Überleitung und Sozialleistungsregress (§ 93 SGB XII)- Schenkungsrückforderungen
Kursnummer: 24V60156
Status:
In diesem Seminar wird der Anwendungsbereich von § 93 SGB XII umfassend analysiert. Relevante Überleitungsansprüche (mit Ausnahme von Unterhaltsansprüchen) werden betrachtet. Dabei stellt der Schenkungsrückforderungsanspruch nach § 528 BGB einen Schwerpunkt des Seminares dar.
Seminarziel: Die Teilnehmenden erlangen Sicherheit bei der Feststellung, ob und wenn ja, in welchem Umfang eine Überleitung von Ansprüchen in Frage kommt.
Info:
- Voraussetzungen und Regelungsinhalt von § 93 SGB XII
- Überblick über die wichtigsten überleitungsfähigen Ansprüche
- Schenkungsrückforderungsansprüche des verarmten Schenkers einschließlich der Einredemöglichkeiten
- Vorweggenommene Grundbesitzübertragungen und die damit zusammenhängenden (ggf. auch nicht) überleitungsfähigen Ansprüche bzw. Gegenleistungen
- Wohn- und Wohnungsrechte
- Nießbrauchsrechte
- Wart- und Pflegevereinbarung, Altenteilsverträge
- Der erbrechtliche Pflichtteils- und Vermächtnisanspruch (Überblick)
- Verfahrensfragen (Überblick)
Zielgruppe: Interessierte Mitarbeiter/-innen in der Sachbearbeitung im sozialen Leistungsbereich, die in der Praxis mit der Situation eines verschenkten Vermögens befasst sind und keine Vorkenntnisse besitzen oder vorhanden Kenntnisse vertiefen wollen.
Beginn: Bei ausreichenden Anmeldezahlen werden die Termine kurzfristig bekannt gegeben
Dauer: 2 Tage
Uhrzeit: 09:15 - 16:30 
Stunden: 16
Kursort: Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Blücherstr. 1, Essen
Gebühr: 100,00 € (Kostenfrei für Mitarbeiter/innen der Stadt Essen)
Hinweis: Bitte bringen Sie entsprechende Gesetzestexte mit!
Zustimmung/ Kenntnisnahme:
Kurs an Vorgesetzte/Fortbildungsbeauftragte weiterleiten
Bitte vergessen Sie nicht, sich zusätzlich auch anzumelden!
Für diesen Kurs sind keine Termine vorhanden.
Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Fortbildung
Blücherstraße 1 | 45141 Essen
E-Mail: fortbildung@orga-personal.essen.de
Erreichbarkeit der Kolleginnen und Kollegen vor Ort
Montag - Donnerstag 08:30 - 15:00 Uhr
Freitag 08:30 - 12:00 Uhr
sowie nach Vereinbarung
Kurszeiten
i.d.R. 08:30 bis 16:00 Uhr